Satzung des Vereins zur Förderung der Neurologischen Wissenschaften (NeuroWiss) Frankfurt am Main e.V.

§ 1 Zweck des Vereins

  1. Der Verein zur Förderung der Neurologischen Wissenschaften Frankfurt am Main, e.V. mit Sitz in Frankfurt am Main verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

  2. Zweck des Vereins ist die Förderung der Neurologischen Wissenschaften (z.B. Neurologie, Neurochirurgie, Neuroradiologie, Neuropathologie) im Allgemeinen und im Besonderen die Förderung der wissenschaftlichen Aus- und Weiterbildung.

  3. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht
a) durch die Veranstaltung und Organisation von wissenschaftlichen Tagungen und Weiterbildungsveranstaltungen für Ärztinnen und Ärzte, für Krankenpflegepersonal, medizinische Assistenzberufe und Berufsgruppen aus Nachbardisziplinen.
b) durch Anschaffung und Bereitstellung von wissenschaftlicher Literatur, wissenschaftlichen Arbeits- und Hilfsmitteln sowie von medizinisch technischen Geräten, die vorwiegend der wissenschaftlichen Nutzung dienen und
c) durch Gewährung von Beihilfen an Mitglieder für deren Teilnahme an wissenschaftlichen Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen

§ 2 Sitz des Vereins

Der Verein führt den Namen „Verein zur Förderung der Neurologischen Wissenschaften Frankfurt am Main e. V.“, sein Sitz ist in Frankfurt am Main. Er ist eingetragen in das Vereinsregister bei dem Amtsgericht Frankfurt am Main.

§ 3 Vermögen           

  1. Die Mittel des Vereins sind an die satzungsgemäße Verwendung gebunden.

  2. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile oder Zuwendungen aus Vereinsmitteln. auch sonst darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

  3. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins können alle Personen werden, auch juristische Personen, die bereit sind, die Vereinsziele zu fördern.

  2. Mitglieder, die hervorragende Dienste um den Verein erworben haben, können von der Mitglieder-Versammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.

  3. Der Antrag auf Mitgliedschaft ist an den Vorstand zu richten. Er entscheidet über die Aufnahme.

§ 5 Endigung der Mitgliedschaft

    1. Die Mitgliedschaft erlischt
      a) durch Tod,
      b) durch Kündigung,
      c) durch Ausschluss.

    2. Die Kündigung muss gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von einem Monat zum Schluss eines Geschäftsjahres schriftlich erklärt werden.

    3. Über den Ausschluss eines Mitglieds beschließt die Mitgliederversammlung, sofern ein wichtiger Grund vorliegt und der Ausschluss vom Vorstand beantragt wird.

§ 6 Beitragspflicht

  1. Die Mitgliedschaft verpflichtet zur Zahlung des von der Mitgliederversammlung festgelegten Mindestbeitrages.

  2. Ehrenmitglieder sind von der Zahlung des Mitgliedsbeitrages befreit, für juristische Personen wird der Beitrag vom Vorstand festgesetzt.

§ 7 Organe des Vereins

              Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 8 Vorstand

  1. Der Vorstand wird für eine Amtszeit von 2 Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt. Seine Amtszeit endet nach derjenigen Mitgliederversammlung des jeweils übernächsten Geschäftsjahres, die zum Zweck der Vorstandswahl einberufen wurde.

  2. Der Vorstand besteht aus 7 Mitgliedern. Der/die Vorsitzende, der/die Schriftführer/in und der/die Schatzmeister/in werden von der Mitgliederversammlung für ihre Ämter gewählt, die übrigen Vorstandsmitglieder ohne Verpflichtung auf eine bestimmte Funktion. Der Vorstand wählt aus seiner Mitte ein Vorstandsmitglied zum/zur Stellvertrer/in des/der Vorsitzenden.

  3. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtszeit aus, so ist in der nächsten Mitgliederversammlung ein nachrückendes Vorstandsmitglied für die restliche Amtsdauer zu wählen.

  4. Die Wiederwahl der Mitglieder des Vorstandes ist zulässig.

§ 9 Ausschüsse

Der Vorstand kann für bestimmte Aufgaben Ausschüsse bilden. In sie können in besonderen Fällen und auf Zeit auch Personen, die nicht Mitglieder des Vereins sind, gewählt werden.

§ 10 Rechte und Pflichten des Vorstandes

  1. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Ihm obliegt die Geschäftsführung, die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung und die Verwaltung des Vereinsvermögens.

  2. Für die innere Ordnung des Vorstandes gilt folgendes:
a) Der/die Vorsitzende leitet die Sitzungen des Vorstandes. Er/sie beruft den Vorstand ein, so oft es die Lage der Geschäfte des Vereins erfordert.
b) Der/die Schriftführer/in hat über die Sitzungen des Vorstandes und der Mitgliederversammlung Niederschriften aufzunehmen und die gefassten Beschlüsse festzuhalten. Die Niederschriften sind von ihm/ihr und dem/der Vorsitzenden zu unterzeichnen.
c) Der/die Schatzmeister/in verwaltet das Vermögen und die Kasse des Vereins. Er/sie führt ordnungsgemäß Buch über alle einnahmen und Ausgaben und hat der Mitgliederversammlung einen Rechnungsbericht zu erstatten. Die Belege sind gleichzeitig bereit zu halten. – Der/die Schatzmeister/in ist berechtigt, Zahlungen für den Verein gegen Quittung entgegenzunehmen. Auszahlungen bedürfen der Zeichnung nach d).
d) Für den Verein zeichnet der/die Vorsitzende oder der/die Stellvertreter/in in Gemeinschaft mit einem weiteren Vorstandsmitglied.

§ 11 Ordentliche Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand innerhalb der ersten 6 Monate des Geschäftsjahres einberufen.

  2. Der Vorstand stellt die Tagesordnung auf und gibt sie mit der Einladung unter Einhaltung einer Frist von wenigstens 2 Wochen bekannt. Eingeladen wird durch schriftliche Mitteilung an die Mitglieder.

  3. Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der/die Vorsitzende des Vorstandes. Er/sie legt der Mitgliederversammlung über das laufende Geschäftsjahr Rechnung und berichtet über die Vorhaben für das neue Geschäftsjahr. Ferner ist über die Entlastung des Vorstandes zu beschließen und ggfs., d. h. in geradezahligen Kalenderjahren, auch über die Neuwahl des Vorstandes.

  4. Zur Überprüfung der Kassenführung wird alljährlich ein/e Rechnungsprüfer/in gewählt. Er/sie hat in der ordentlichen Mitgliederversammlung zur Rechnungslegung Stellung zu nehmen und über seine/ihre Tätigkeit Bericht zu erstatten.

  5. Das Stimmrecht in den Mitgliederversammlungen kann hinsichtlich der in der Tagesordnung angekündigten Angelegenheiten auch durch eine/einen mit schriftlicher Vollmacht versehene/n Vertreter/in ausgeübt werden. Der Vorstand ist berechtigt, die Bevollmächtigung für einzelne Versammlungen auszuschließen. Diese Maßnahme ist mit der Tagesordnung bekannt zu geben.

  6. Bei Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der anwesenden bzw. vertretenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit ist der beantragte Beschluss nicht zustande gekommen.

  7. Beschlussfassung ist auch im schriftlichen Verfahren zulässig.

§ 12 Außerordentliche Mitgliederversammlung

  1. Zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung kann der Vorstand die Mitglieder jederzeit einberufen. Der Vorstand ist verpflichtet, eine außerordentliche Mitglieder-Versammlung einzuberufen, wenn dies 10% der Mitglieder des Vereins verlangen.

  2. Die Vorschriften für die ordentliche Mitgliederversammlung gelten entsprechend.

§ 13 Satzungsänderungen

  1. Über Satzungsänderungen sowie über die Auflösung des Vereins kann die Mitgliederversammlung nur entscheiden, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend oder vertreten sind. Ist eine Versammlung für eine dieser Entscheidungen beschlussunfähig, so ist eine neue Versammlung unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen und unter Hinweis auf die Bedeutung des erneuten Zusammentritts einzuberufen. Diese Mitgliederversammlung entscheidet dann mit einfacher Mehrheit der erschienen Mitglieder.

  2. Der Vorstand ist ermächtigt, sich durch einstimmigen Beschluss eine Geschäftsordnung zu geben und in ihr die Vorschriften des $10, Abs. 3, Ziffer 1 bis 3 dieser Satzung zu ergänzen.

§ 14 Geschäftsjahr

              Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 15 Auflösung des Vereins

  1. Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vermögen unter Ausschluss der Liquidation an die Stiftung Hospital zum Hl. Geist, Frankfurt am Main. Die Empfängerin hat das angefallene Vermögen ausschließlich im Sinne des Vereinszweckes zu verwenden.

  2. Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins ihre Mitgliederbeiträge oder außerplanmäßigen Zuwendungen oder sonstigen Vermögensgegenstände nicht zurück.


Beschlossen am 18.04.1990

- Satzungsänderung beschlossen am 24.11.1994

- Eingetragener Verein bei dem Amtsgericht Frankfurt am Main seit 20.06.1990, VR 9569.